Archiv
13.06.2011, 00:57 Uhr
CDU-Fraktion: Rüttenscheid braucht Außengastronomie / Verwal-tung handelt rechtens/ Roy und SPD schaden dem Stadtteil
Zur Diskussion um die Rechtmäßigkeit von Genehmigungen der Verwaltung zur Außen-gastronomie in Rüttenscheid stellt die CDU-Fraktion fest:
Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion Essen: „Wir stützen die Rechtsauffassung der Stadt. Mit Augenmaß und Interessenausgleich wurden von der Verwaltung die Geneh-migungen für Außengastronomie in Rüttenscheid ausgesprochen. Dem Wunsch der Bürge-rinnen und Bürger nach Erholungsmöglichkeiten und Ruhezeiten einerseits und den Inte-ressen der Gastronomen andererseits ist nach unserer Meinung Rechnung getragen wor-den. Die Querschüsse gegen die Außengastronomie in Rüttenscheid aus dem Lager des SPD-Bezirksbürgermeisters Roy entbehren jeglicher rechtlichen Grundlage. Die ganze Dis-kussion schadet obendrein dem Stadtteil Rüttenscheid. Die Bezirksvertretung II ist nicht die oberste Genehmigungsbehörde für Biertischgarnituren.“
Nach Auffassung der CDU-Fraktion verstoßen Roy und seine SPD mit ihrer Amtsanmaßung gegen geltendes Recht.
Norbert Kleine-Möllhoff, Rüttenscheider CDU-Ratsherr: „Der Dreiklang von Rütten-scheider Szene, Messe Essen und Grugapark mit seiner attraktiven Gastronomie- und Kul-tur-Szene ist ein Alleinstellungsmerkmal. Der Wunsch der Rüttenscheider Bürger und Be-sucher, draußen, im Freien zu sitzen, ist angesichts der derzeitigen Schönwetter-Periode und des beginnenden Sommers mehr als verständlich. Die SPD-Mehrheit in der BV II sollte sich etwas zurücknehmen.“
Am Samstag, 04.06.2011, ab 13.00 Uhr, besuchen Thomas Kufen, Bürgermeister Franz-Josef Britz, Norbert Kleine-Möllhoff und weitere CDU-Vertreter die Rütten-scheider Straße, um sich ein Bild vor Ort zu machen.
Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion Essen: „Wir stützen die Rechtsauffassung der Stadt. Mit Augenmaß und Interessenausgleich wurden von der Verwaltung die Geneh-migungen für Außengastronomie in Rüttenscheid ausgesprochen. Dem Wunsch der Bürge-rinnen und Bürger nach Erholungsmöglichkeiten und Ruhezeiten einerseits und den Inte-ressen der Gastronomen andererseits ist nach unserer Meinung Rechnung getragen wor-den. Die Querschüsse gegen die Außengastronomie in Rüttenscheid aus dem Lager des SPD-Bezirksbürgermeisters Roy entbehren jeglicher rechtlichen Grundlage. Die ganze Dis-kussion schadet obendrein dem Stadtteil Rüttenscheid. Die Bezirksvertretung II ist nicht die oberste Genehmigungsbehörde für Biertischgarnituren.“
Nach Auffassung der CDU-Fraktion verstoßen Roy und seine SPD mit ihrer Amtsanmaßung gegen geltendes Recht.
Norbert Kleine-Möllhoff, Rüttenscheider CDU-Ratsherr: „Der Dreiklang von Rütten-scheider Szene, Messe Essen und Grugapark mit seiner attraktiven Gastronomie- und Kul-tur-Szene ist ein Alleinstellungsmerkmal. Der Wunsch der Rüttenscheider Bürger und Be-sucher, draußen, im Freien zu sitzen, ist angesichts der derzeitigen Schönwetter-Periode und des beginnenden Sommers mehr als verständlich. Die SPD-Mehrheit in der BV II sollte sich etwas zurücknehmen.“
Am Samstag, 04.06.2011, ab 13.00 Uhr, besuchen Thomas Kufen, Bürgermeister Franz-Josef Britz, Norbert Kleine-Möllhoff und weitere CDU-Vertreter die Rütten-scheider Straße, um sich ein Bild vor Ort zu machen.
